Was ist eine Marke?

Was gibt es für Markenformen?

Was sind die Nizzaklassen und Wienerklassen?

Wie melde ich eine Marke an?

Was sind Schutzhindernisse?

Warum sollte ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung durchführen?

Wieso sollte ich meine Marke verteidigen?

Mit einer Marke können Produkte und Dienstleistungen mit einer geschützten Kennzeichnung versehen werden. Schutzfähig sind dabei Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderern Unternehmen zu unterscheiden. Die wichtigsten Markenarten sind Wortmarken, Bildmarken (Logos) und die Kombination daraus, also Wort-/Bildmarken.

Der Schutz für eine Marke entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Marken geben eine wichtige Grundlage für die Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen. Daher melden viele Unternehmen die jeweils geeigneten Variationen von Marken an und halten daher ein Portfolio von verschiedenen Marken.

Jede Marke wird für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich ihr Schutzumfang. Die Waren und Dienstleistungen wiederum werden nach einer international einheitlichen Systematik, der Klassifikation von Nizza, in 45 Klassen eingeteilt.

Manche Marken besitzen Bildbestandteile oder bestehen nur aus bildlichen Darstellungen. Diese werden separat in der „Wiener Klassifikation“ kategorisiert.

(Quelle: DPMA)

Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:

• fehlende Unterscheidungskraft
• für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
• ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
• Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Sie haben die Schutzhindernisse beachtet und möchten Ihre Marke eintragen lassen? Dann sollten Sie vorab eine umfassende Markenrecherche, auch nach Ähnlichkeit, in den Datenbanken des DPMA durchführen lassen, denn nur so stellen Sie sicher, dass

• Sie mit Eintragung keine älteren Rechte verletzen, aufgrund identischer oder ähnlicher Markenformen,
• Sie keine Abmahung / Widerspruch eines Dritten erhalten und
• die Marke an sich ähnlich ist oder die bezeichneten Waren und Dienstleistungen sich mit bereits eingetragenen Marken nicht überschneiden.

Haben Sie diese Sachlagen nicht geprüft, kann das kostspielige Folgen haben:

• Der Inhaber der älteren Marke kann die Löschung Ihrer jüngeren Marke beantragt, die Folge ist, dass Ihre Investitionen umsonst waren. Anmeldekosten werden nicht erstattet.
• Bei Verletzung der Rechte eines Dritten kann dieser Schadensersatz und/oder eine fiktive Lizenzgebühr verlangen.

Den Erfolg eines Unternehmens kann man auch an seiner Bekanntheit erkennen. Ein Firmenname oder Logo ist dafür stellvertretend. Daran wollen auch andere teilhaben und zwar ohne den Aufwand, den Sie dafür betrieben haben, indem sie sich Ihre Marke illegal zu Nutze machen.
Allein im letzten Jahr entstand ein Umsatzverlust von etwa 15 Milliarden Euro (2019 Statusbericht der EUIPO) durch Marken- und Produktpiraterie in der EU

Um Ihre Marke vor illegaler Nutzung zu schützen und damit auch den Erfolg des Unternehmens zu sichern, ist die regelmäßige Überwachung von Neueintragungen anderer Marken, die Ihrer Marke zu ähnlich oder sogar identisch mit ihr sind, ein wichtiger Bestandteil der Markenstrategie.