Markenschutz

Das Markenversprechen

Eine Marke könnte man als Aushängeschild für Unternehmen bezeichnen. Die Wirkung einer Marke ist davon abhängig, welche Ziele das Unternehmen festgelegt hat. Sie gibt dem Kunden ein Versprechen für bestimmte Eigenschaften, die ein Produkt oder eine Dienstleistung des Unternehmens hat, z.B. gleichbleibende Qualität, Herkunft, Kompetenz oder Erfahrung. Je individueller und einzigartiger die Marke ist, desto besser. Darum ist es wichtig, das Alleinstellungsmerkmal einer Marke zu festigen und sich von anderen Konkurrenzmarken abzuheben.

Was ist eine Marke?

Was gibt es für Markenformen?

Was sind die Nizzaklassen und Wienerklassen?

Wie melde ich eine Marke an?

Was sind Schutzhindernisse?

Warum sollte ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung durchführen?

Wieso sollte ich meine Marke verteidigen?

Was ist eine Marke?

Mit einer Marke können Produkte und Dienstleistungen mit einer geschützten Kennzeichnung versehen werden. Schutzfähig sind dabei Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderern Unternehmen zu unterscheiden. Die wichtigsten Markenarten sind Wortmarken, Bildmarken (Logos) und die Kombination daraus, also Wort-/Bildmarken.

Der Schutz für eine Marke entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Marken geben eine wichtige Grundlage für die Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen. Daher melden viele Unternehmen die jeweils geeigneten Variationen von Marken an und halten daher ein Portfolio von verschiedenen Marken.

Ist die Markenstrategie gut umgesetzt, erhält die Marke einen einzigartigen Wiedererkennungswert. Produkte und/ oder Unternehmen werden dadurch schneller erkannt und bleiben länger im Gedächtnis der Kunden. Dadurch erhöht sich die Absatzchance.

Mit der Marke vermittelt das Unternehmen ein Versprechen. Ob für die gleichbleibende Qualität, die zuverlässige Herkunft oder bestimmte Eigenschaften einer Ware beziehungsweise einer Dienstleistung.

Wer eine Marke eintragen lässt, verschafft sich eine einzigartige Monopolstellung. Das bedeutet, dass kein anderer diese Marke und auch ähnliche Zeichen, die zu einer Verwechsung führen könnten, gewerblich nutzen darf.

Das ®-Symbol – steht für Registered Trademark – ist ein Hinweis dafür, dass die Marke registriert und damit geschütz ist.

Auch Domain-Name können als Markenzeichen für die eigene Website genutzt werden.

Mit der eingetragenen Marke können Sie nicht nur Namen und/ oder Produkt gut vermarkten, eine Marke kann mit der Zeit einen echten Geldwert entwickeln. So wird z.B. die Marke Amazon in 2020 auf eindrucksvolle 415,9 Mrd. USD geschätzt.

Eingetragene Marken erhalten nach deutschem Recht zehn Jahre lang Markenschutz. Dieser kann beliebig oft verlängert werden. Dies gibt Ihnen Rechtssicherheit für die Zukunft.

Beweisbarkeit. Durch die Registrierung werden die Marke selbst und die geschützten Produkte mit einem bestimmten Anmeldedatum angegeben. Dadurch ist im Streitfall schnell belegbar, welches Recht Sie beanspruchen können. Die Markenurkunde beweist, wer die Zeichen wirklich verwenden darf.

Was gibt es für Markenformen?

Es gibt vielfältige Formen von Marken

Die häufigsten Formen, in denen Marken angemeldet werden, sind Wörter (Wortmarken) oder Bilder (Bildmarken) – sowie Kombinationen hieraus (Wort-/Bildmarken). Daneben gibt es auch besondere Markenformen wie dreidimensionale Marken und Farbmarken.

Markenformen und deren Darstellungen

Markenklassifikation

Jede Marke wird für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich ihr Schutzumfang. Die Waren und Dienstleistungen wiederum werden nach einer international einheitlichen Systematik, der Klassifikation von Nizza, in 45 Klassen eingeteilt.

Manche Marken besitzen Bildbestandteile oder bestehen nur aus bildlichen Darstellungen. Diese werden separat in der „Wiener Klassifikation“ kategorisiert.

(Quelle: DPMA)

Bei der Markenanmeldung werden Sie aufgefordert eine Waren- und Dienstleistungsgruppe anzugeben; ohne diese Angabe wird die Anmeldung nicht akzeptiert. Für welche Waren und Dienstleistungen Ihre Marke geschützt werden soll, können Sie anhand er Nizza-Klassifikation herausfinden und festlegen.

Klassifikation von Nizza

Die Wiener Bildklassifikation wurde eingeführt um Bildbestandteile überhaupt recherchierbar zu machen. Bildelemente werden hierduch in eine Kategorie eingestuft und müssen ebenfalls in der Anmeldung angegeben werden. Im Verzeichnis der Kategorien finden Sie z.B. die Kategorie Mensch (2) oder Tier (3), geometrische Figuren und Körper (21).

Die aktuelle Klassifikation finden Sie im DPMA Dokument „Wiener Klassifikation“

Eine Marke anmelden

Was sind Schutzhindernisse?

Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:

  • fehlende Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
  • ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
  • Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Achtung: Das Deutsche Patent- und Markenamt überprüft bei der Anmeldung nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Ohne eine gründliche Recherche vorab können dadurch hohe Kosten bei Wiederspruchsklagen entstehen.

Warum sollte ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung durchführen?

Sie haben die Schutzhindernisse beachtet und möchten Ihre Marke eintragen lassen? Dann sollten Sie vorab eine umfassende Markenrecherche, auch nach Ähnlichkeit, in den Datenbanken des DPMA durchführen lassen, denn nur so stellen Sie sicher, dass

  • Sie mit Eintragung keine älteren Rechte verletzen, aufgrund identischer oder ähnlicher Markenformen,
  • Sie keine Abmahung / Widerspruch eines Dritten erhalten und
  • die Marke an sich ähnlich ist oder die bezeichneten Waren und Dienstleistungen sich mit bereits eingetragenen Marken nicht überschneiden.

Haben Sie diese Sachlagen nicht geprüft, kann das kostspielige Folgen haben:

  • Der Inhaber der älteren Marke kann die Löschung Ihrer jüngeren Marke beantragt, die Folge ist, dass Ihre Investitionen umsonst waren. Anmeldekosten werden nicht erstattet.
  • Bei Verletzung der Rechte eines Dritten kann dieser Schadensersatz und/oder eine fiktive Lizenzgebühr verlangen.

Marke richtig verteidigen

Den Erfolg eines Unternehmens kann man auch an seiner Bekanntheit erkennen. Ein Firmenname oder Logo ist dafür stellvertretend. Daran wollen auch andere teilhaben und zwar ohne den Aufwand, den Sie dafür betrieben haben, indem sie sich Ihre Marke illegal zu Nutze machen.
Allein im letzten Jahr entstand ein Umsatzverlust von etwa 15 Milliarden Euro (2019 Statusbericht der EUIPO) durch Marken- und Produktpiraterie in der EU

Um Ihre Marke vor illegaler Nutzung zu schützen und damit auch den Erfolg des Unternehmens zu sichern, ist die regelmäßige Überwachung von Neueintragungen anderer Marken, die Ihrer Marke zu ähnlich oder sogar identisch mit ihr sind, ein wichtiger Bestandteil der Markenstrategie.

Gerne unterstützen wir Sie bei:

- der Markenrecherche, zum Schutz vor Verletzung der Rechter Dritter,

- einer gut ausgearbeiteten Markenstrategie,

- bei der Verteidigung Ihrer Marke mit einem Marken-Monitoringund

- bei einer Beratung zum Einstieg in den Markenschutz.

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