Wichtige Schritte von der Idee bis zum Patent, und darüber hinaus, auf einen Blick:
Nachfolgend erhalten Sie einen ersten Eindruck über den Ablauf von der Idee zum Patent.
Detaillierte Beschreibungen zu den einzelnen Schritten finden Sie in der Broschüre des DPMA zum Patentschutz.
Kurz und wichtig:
- 18 Monate nach dem Anmeldetag wird in der Regel die Offenlegungsschrift (A1) publiziert.
- Innerhalb von 7 Jahren ab Anmeldetag kann Prüfungsantrag auf Erteilung gestellt werden.
- Innerhalb des ersten Jahres ab dem ersten Anmeldetag kann in anderen Ländern Patentschutz beantragt werden – Prioritätsbeanspruchung.
- Ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung sind Jahresgebühren zu bezahlen.
- Weitere Infos und Anmeldeunterlagen: www.dpma.de
- Überwachen Sie ihre technischen Schutzrechte, damit Ihre Investitionen gesichert sind.