Sollte Sie der Meinung sein, dass ein Patent zu Unrecht erteilt wurde, können Sie bis neun Monate nach der Patentveröffentlichung Einspruch einlegen. Dabei müssen Sie schriftlich alle Argumente vorbringen, die gegen die Patenterteilung sprechen und aus Ihrer Sicht im Prüfungsverfahren außer Acht gelassen wurden. Beispielsweise können Sie eine Veröffentlichung über die Erfindung benennen, die vor dem Anmeldetag des Patents veröffentlicht wurde und im Prüfungsverfahren nicht berücksichtigt wurde.

Die Einspruchsrecherche liefert Ihnen dazu wichtiges Material.

Gerne beraten wir Sie individuell.

Sollte Sie später als neun Monate nach Veröffentlichung eines Patents Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit bekommen, so steht Ihnen der Weg der Anfechtung des Patents mittels Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht offen.

Die Nichtigkeitsrecherche liefert Ihnen dazu wichtiges Einspruchsmaterial. Unsere IP-Experten beraten Sie gerne.

– Wir recherchieren für Sie den relevanten Stand der Technik, der Ihren Einspruch unterlegt.

- Sie erhalten nationale als auch internationale Informationen.

- Die Recherche kann durch eine Literaturrecherche zum Thema ergänzt werden.

Auf Basis einer umfangreichen Recherche liefern wir Ihnen einen übersichtlichen Kurzbericht mit Hinweisen zu relevanten Inhalten. Auf Wunsch integrieren wir auch Dokumentenvolltexte.