Nichtigkeitsrecherchen

Was tun, wenn ein Patent zu unrecht erteilt wurde?

Wenn ein Patent zu Unrecht erteilt wurde, gibt es zwei Möglichkeiten dagegen vor zu gehen. Je nach Status des Patents können Einspruchsklagen erhoben werden oder die Anfechtung des Patents mittels Nichtigkeitsklage herbeizuführen werden. Mit der Einspruchs- oder Nichtigkeitsrecherche erhalten Sie wichtiges Material.

Einspruch einlegen

Sollte Sie der Meinung sein, dass ein Patent zu Unrecht erteilt wurde, können Sie bis neun Monate nach der Patentveröffentlichung Einspruch einlegen. Dabei müssen Sie schriftlich alle Argumente vorbringen, die gegen die Patenterteilung sprechen und aus Ihrer Sicht im Prüfungsverfahren außer Acht gelassen wurden. Beispielsweise können Sie eine Veröffentlichung über die Erfindung benennen, die vor dem Anmeldetag des Patents veröffentlicht wurde und im Prüfungsverfahren nicht berücksichtigt wurde.

Die Einspruchsrecherche liefert Ihnen dazu wichtiges Material.

Gerne beraten wir Sie individuell.

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Einspruchsfrist

Gegen die Patenterteilung kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents im Patentblatt Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig. Das Patent gilt dann rückwirkend ab dem Anmeldetag maximal 20 Jahre. (Quelle: DPMA)

Mit einer Patentüberwachung werden konkurrierende Patente rechtzeitig entdeckt:

Anfechtung des Patents mittels Nichtigkeitsklage

Sollte Sie später als neun Monate nach Veröffentlichung eines Patents Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit bekommen, so steht Ihnen der Weg der Anfechtung des Patents mittels Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht offen.

Die Nichtigkeitsrecherche liefert Ihnen dazu wichtiges Einspruchsmaterial. Unsere IP-Experten beraten Sie gerne.

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Der Umfang/ Vorgehen bei einer Einspruchs- oder Nichtigkeitsrecherche:

– Wir recherchieren für Sie den relevanten Stand der Technik, der Ihren Einspruch unterlegt.

- Sie erhalten nationale als auch internationale Informationen.

- Die Recherche kann durch eine Literaturrecherche zum Thema ergänzt werden.

Auf Basis einer umfangreichen Recherche liefern wir Ihnen einen übersichtlichen Kurzbericht mit Hinweisen zu relevanten Inhalten. Auf Wunsch integrieren wir auch Dokumentenvolltexte.

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