Gründe für eine Designrecherche
Vor einer Anmeldung sollten Sie unbedingt prüfen:
- ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt
- möglicherweise ältere Rechte verletzt, also ob identische oder ähnliche Designs eingetragen sind
DAS DPMA PRÜFT NICHT!
Das DPMA prüft nicht, ob das angemeldete Design die Schutzvoraussetzungen der Neuheit und Eigenart erfüllt.
Erst im Streitfall vor einem Zivilgericht oder innerhalb eines Nichtigkeitsverfahrens vor der Designabteilung des DPMA werden diese Schutzvoraussetzungen geprüft. (Q: DPMA)