Recherche nach registrierten Designs

Designrecherche

Die Gestaltung von Produkten oder zweidimensionalen Mustern kann als Design geschützt werden. Bevor Sie selbst einen Designschutz beantragen, sollten Sie nach bereits eingetragenen Designs recherchieren, um Rechte Dritter nicht zu verletzen.

Gründe für eine Designrecherche

Vor einer Anmeldung sollten Sie unbedingt prüfen:

  • ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt
  • möglicherweise ältere Rechte verletzt, also ob identische oder ähnliche Designs eingetragen sind

DAS DPMA PRÜFT NICHT!

Das DPMA prüft nicht, ob das angemeldete Design die Schutzvoraussetzungen der Neuheit und Eigenart erfüllt.

Erst im Streitfall vor einem Zivilgericht oder innerhalb eines Nichtigkeitsverfahrens vor der Designabteilung des DPMA werden diese Schutzvoraussetzungen geprüft. (Q: DPMA)

Recherchearten von Designrecherchen

Die Recherche nach bestehenden Designs ist vergleichbar mit einer Patentrecherche zum Stand der Technik. Sie soll einen Überblick über bereits veröffentlichte und bereits geschützte Designs ermöglichen.

Bei der Innhaberrecherchen wird nach Firmen- und Personennamen recherchiert, die als Anmelder, Inhaber, Entwerfer oder auch als Vertreter im Zusammenhang mit dem jeweiligen Design genannt werden.

Um zu vermeiden, dass die Eintragung eines Designs ein schon geschütztes Design verletzt, sollte eine Design-Rechtsstand-Recherche durchgeführt werden. Dies ist eine rechtsbezogene Recherche. Aufgabenstellung hier ist die Prüfung noch bestehender und gültiger Schutzrechte. Ist das Design noch gültig, also in Kraft, bzw. besitzt es Rechtskraft. Auch kann hier recherchiert werden, wann ein Design ausläuft und in welchen Ländern es registriert ist. Und auch welche territoriale Ausdehnung es besitzt. Gleichzeitig gibt diese Recherche natürlich auch den Inhaber bekannt.

Beispiele für ein Design/ Geschmacksmuster

Als Design angemeldet werden können z.B. Produktverpackungen, Erzeugnisse, Logos, Karten usw.

Weitere Informationen und Beispiele finden sie hier.

Welche Daten recherchieren wir für Sie?

Die Recherchespezialisten des Patent- und Markenzentrums Rhein-Main recherchieren wie folgt:

  • Bei einer Recherche vergleichen wir alle bereits registrierten Designs mit dem von Ihnen entworfenen Muster.
  • Ermittelt werden ähnliche oder identische Designs.
  • Sie erhalten einen Kurzbericht mit den jeweiligen Registereintrag.
  • Recherchiert wird nach deutschen, IR-Designs und Gemeinschaftsgeschmackmustern.
  • Für einige Länder sind auch Recherchen nach geschützten nationalen Designs möglich.

Was kostet eine Designrecherche?

Designschutzrecherchen (Geschmackmuster)
Recherche je Design und Warenklasse nach DE – deutsche Designs , EU – Gemeinschaftsgeschmacksmuster, IR – Internationale Designs ab € 500 bis € 1.000
Zusätzliche Länder Auf Anfrage

Vor der Recherche ist nach der Recherche!

Mit der Anmeldung Ihres Designs haben Sie nun das ausschließliche Recht, das eingetragene Design zu benutzen. Ohne Ihre Genehmigung ist es damit Dritten verboten, das eingetragene Design zu verwenden.

Tritt dieser Fall ein, können Sie von diesen die Unterlassung und auch die Vernichtung der betreffenden Erzeugnisse verlangen und grundsätzlich Schadenersatz verlangen.

Aber woher wissen Sie, ob Ihr Design anderweitig und unerlaubt verwendet wird? Hier können wir Sie mit dem Design-Monitoring unterstützen.

Detaillierte Informationen erfahren Sie auf unserer Seite Design-Monitoring.