Sprechstunde zu gewerblichen Schutzrechten

Sie haben eine Idee oder sogar schon einen Entwurf und fragen sich, ob sich diese irgendwie schützen lässt? Dann können Sie sich zu einer kostenlosen Sprechstunde zum gewerblichen Schutzrecht bei uns anmelden.
Die Erfinderrechtsberatung ist eine Erstberatung zum gewerblichen Rechtsschutz. Wenn Sie rechtliche Fragen rund um Patente, Gebrauchsmuster, zum Designschutz oder auch zum Urheberrecht haben, können Sie diese mit einem Patentanwalt besprechen.

Kurz informiert

Um Einzelerfindern, Erfindern des Handwerks und der mittelständischen Industrie bei Problemen des gewerblichen Rechtsschutzes zu helfen, bietet das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main eine kostenlose Sprechstunde zu gewerblichen Schutzrechten an.

Die schutzrechtliche Beratung wird ehrenamtlich von Patentanwälten aus dem südhessischen Raum übernommen. Sie ist absolut vertraulich und dauert 30 Minuten. Bitte bedenken Sie, dass während der Beratung konkrete Rechtsangelegenheiten oder eine Schutzrechtsanmeldung nicht erarbeitet werden können.

Wir empfehlen im Vorfeld eine Recherche durchzuführen. Durch diese können Sie prüfen, ob Ihre Erfindung oder Ihr Design neu ist oder Rechte Dritter verletzt werden.

Die Erfinderrechtsberatung findet einmal im Monat statt. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, ist eine Anmeldung über das unten stehende Anmeldeformular notwendig.

Kurz informiert

Bitte beachten Sie, dass die Beratung rund um den Markenschutz bei den jeweiligen IHKs stattfindet. Eine Anmeldung muss über die IHK direkt getätigt werden.

Aktuelle Regelung zur Erfinderrechtsberatung

Aufgrund der aktuellen Situation finden die Sprechstunden in digitaler Form statt. Teilnehmer, die sich über das Formular angemeldet haben, können sich zum zugeteilten Termin mit dem jeweiligen Anwalt sowohl telefonisch als auch virtuell in Verbindung setzten.

Wichtige Informationen zur Anmeldung und zum Ablauf:

  • Die verbindliche Anmeldung muss über das Anmeldeformular getätigt werden.
  • Die Sprechstunde ist in zwei Blöcke unterteilt:
    – am Vormittag von 10 – 11:30 Uhr
    (10:00 Uhr, 10:30 Uhr, 11:00 Uhr, 11:30 Uhr)
    – und am Mittag von 12 – 13:00 Uhr
    (12:00 Uhr, 12:30 Uhr, 13:00 Uhr)
  • Innerhalb des von Ihnen ausgewählten Blockes, bekommen Sie einen Termin von uns zugeteilt, gerne können Sie in der Anmerkung einen Wunschtermin innerhalb des Blocks nennen, wir bemühen uns dann dies zu berücksichtigen, geben aber keine Garantie dafür.
  • Nach absenden der Anmeldung erhalten Sie Informationen zum zugeteilten Termin, sowie die Kontaktdaten des jeweiligen Anwalts.
  • Sollten Sie Ihren Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie uns rechtzeitig abzusagen, damit wir den Termin anderweitig vergeben können.

Schutzrechtsprobleme zu Patenten, Gebrauchsmustern und Designs können in dieser Zeit besprochen werden. Detailfragen oder eine Schutzrechtsanmeldung können nicht erarbeitet werden. Zu einer Erfindung bzw. zu einem Problem kann jeweils nur eine kostenlose Beratung in Anspruch genommen werden.

Die ehrenamtliche Beratung geschieht mit größtmöglicher Sorgfalt.

Eine rechtsverbindliche Haftung für die Aussagen des Patentanwalts kann vom Patent- und Markenzentrum nicht übernommen werden. Allgemeine Fragen ohne rechtlichen Bezug können von den Mitarbeitern des Patent- und Markenzentrums beantwortet werden.

Anmeldung zur Erfinderrechtsberatung