Überwachung einzelner Schutzrechte

Überwachung einzelner Schutzrechte

Ihre Situation:

Als Patenthalter sind Sie selbst dafür verantwortlich, etwaige ungerechtfertigte Patenterteilungen an andere zu beanstanden. Dieser Einspruch muss in Deutschland innerhalb einer Frist von drei Monaten und für EP-Patente innerhalb von neun Monaten nach Bekanntmachung der Erteilung eingereicht werden. Durch eine regelmäßige Kontrolle einzelner Patentanmeldungen sind Sie immer up to date und können fristgerecht reagieren.

Zur besseren Einschätzung des Marktes und der Mitbewerber ist es auch sinnvoll, über Änderungen bei Rechtsübergängen (z.B. Inhaberwechsel), Parallelanmeldungen in anderen Ländern oder den Ablauf von Schutzrechten informiert zu sein.

Unsere Leistung:

Wir führen regelmäßig eine internationale Abfrage durch und benachrichtigen Sie über relevante Ereignisse. Sie erhalten dann den Registerausdruck des betreffenden Patentamtes.

Anfrageformular für die Überwachung einzelner Schutzrechte

Überwachungskosten:

  • € 8,00 Einzelnes Aktenzeichen je Prüfung und Lieferung
  • € 15,00 Familienüberwachung je Prüfung und Lieferung